Herzlich Willkommen beim Internetauftritt der SPD Eppelheim! Auf unseren Seiten können Sie sich und Ihr euch über die politischen Ziele der SPD Eppelheim informieren, unseren öffentlichen Terminkalender einsehen und die Vorstands- und Fraktionsmitglieder der SPD Eppelheim finden.
Falls Sie Fragen haben wenden Sie sich gerne an uns! Wir stehen Ihnen immer gerne zur Verfügung.
Im September 2021 hat der Gemeinderat ein Verkehrskonzept als Handlungsgrundlage für weitere Planungen und Maßnahmen beschlossen. Wichtig war uns dabei, alle Verkehrsteilnehmenden in den Blick zu nehmen.
Im innerstädtischen Bereich sehen wir großen Handlungsbedarf vor allem für Fußgänger. Dabei spielt die zukünftige Gestaltung der Hauptstraße eine zentrale Rolle. Die SPD-Fraktion spricht sich hier für einen gleichberechtigten Verkehrsraum (Shared Space) aus. Damit werden Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit in diesem Bereich erhöht, wovon auch der Einzelhandel profitiert. Ein Verkehrsversuch an dieser Stelle sollte aus unserer Sicht zeitnah stattfinden.
Ein weiterer Fokus liegt für uns darin, sichere Übergänge (Querungshilfen) zu schaffen. Stellen hierfür gibt es viele: zum Beispiel am Wasserturmplatz, beim Jugendhaus/Naturkindergarten, in der Hauptstraße zur Blumenstraße aber auch zur Kirchheimer Straße, in der Grenzhöfer Straße vom Lisgewann zum Friedhof und einige mehr…
Auch der Ausbau des Radwegenetzes ist uns ein großes Anliegen. Dabei gilt es vor allem sichere Schulwege für unsere Schülerinnen und Schüler in den Blick zu nehmen. Eine Lösung könnte in der Ausweisung weiterer Fahrradstraßen liegen. Als längerfristige Planung sehen wir nach wie vor eine Radwegverbindung an der Autobahn entlang von Süd nach Nord.
Eine erste Maßnahme aus dem Verkehrskonzept ist die Sanierung und Neugestaltung der Seestraße zu einem verkehrsberuhigten Bereich. Weitere Maßnahmen müssen folgen, um Eppelheim für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer zu machen. Wir bleiben für Sie dran!
Redebeitrag zur Gemeinderatssitzung am 29.04.2024 von Renate Schmidt:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
verehrte Kolleginnen u. Kollegen,
meine Damen u. Herren,
zunächst geht unser Dank an Herrn Kreuzer, Herrn Sauermann und Herrn Grimann für die ausführliche Präsentation, für die Beantwortung vieler Fragen im Vorfeld und für die Zeit, sich mit den Fraktionen auszutauschen.
Der Gemeinderat soll heute darüber entscheiden, ob wir in dem entstehenden Wohnareal MittE mit der Überschrift „Mittendrin, verbunden, Eppelheim“ eine Wohnung mit ca. 200 m² erwerben, die zukünftig in Form einer Wohngemeinschaft an junge Menschen mit einem erhöhten Pflegebedarf vermietet werden soll.
Wie ist diese Idee entstanden? In Eppelheim gibt es die Projektgruppe Inklusion, die sich dafür stark macht, dass die UN-Behindertenrechtskonvention hier vor Ort praktisch umgesetzt wird. Und das heißt: selbstbestimmte Teilnahme in allen gesellschaftlichen Bereichen, also auch im Bereich Wohnen. Als bekannt wurde, dass das Areal in der Mitte entwickelt werden sollte, hat die Gruppe den Kontakt zu der Fa. Epple gesucht und ist auf offene Türen gestoßen. In vielen gemeinsamen Sitzungen wurde ein Projekt entwickelt, bei dem Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf selbstbestimmt Wohnen können und zwar nicht draußen auf der grünen Wiese, sondern mitten drin, da wo sich das Leben abspielt. Eine Besonderheit ist, dass 2 Zimmer von Menschen ohne Behinderung bewohnt werden sollen, also richtig inklusiv.
Das Projekt wurde im Jahr 2022 mit einer Förderzusage des Sozialministeriums Baden-Württemberg in Höhe von 220.000 € belohnt. Nicht unerwähnt lassen sollte man, dass insgesamt 11 Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderung und Pflegebedarf in ganz Baden-Württemberg gefördert werden, darunter eben auch die WG in Eppelheim.
Aus Sicht der SPD-Fraktion sind es im Wesentlichen drei Faktoren, weshalb wir dem Kauf voll und ganz zustimmen.
Die Mieteinnahmen sind gesichert, denn die Bewohner erhalten im Rahmen der Eingliederungshilfe einen festgelegten Zuschuss vom Sozialamt, der analog der Mietpreissteigerungen im RNK neu angepasst wird. Betrachtet man die Mietpreisentwicklung, so kann davon ausgegangen werden, dass die Mietzuschüsse ebenfalls steigen.
Im Hinblick auf die Ausführungen meines Kollegen Herrn Böhmann möchte ich anmerken, dass wir – die SPD – niemals unterschiedliche soziale Leistungen gegeneinander aufrechnen würden, wie von den Grünen geschehen. Für uns haben Schulen, Kindergärten, Vereine und andere soziale Einrichtungen die selbe Wertigkeit.
Bei allen jungen Menschen besteht der Wunsch eigenständig zu leben, so auch bei jungen Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf. Derzeit besteht jedoch nur die Möglichkeit, einen Platz in einem Heim oder einer Pflegeeinrichtung zu finden. Die „inklusive Wohngemeinschaft“ bietet Menschen mit Handicap die Chance mit Gleichaltrigen in einer eigenen Wohnung selbstbestimmt zu leben, mitten in einem zentralen Wohnquartier.
Im Februar sind in Eppelheim über 500 Menschen für ein buntes und vielfältiges Eppelheim auf die Straße gegangen. Sie richteten sich gegen ein Gedankengut, das Menschen ausgrenzt. Es gab eine Zeit in Deutschland, in der Menschen mit Behinderung nicht nur ausgegrenzt, sondern ermordet wurden. In einer Zeit, in der sich rechtes Gedankengut wieder verbreitet, sollten wir heute ein Zeichen für ein buntes und vielfältiges Eppelheim setzen, in dem eben auch Menschen mit Behinderung willkommen sind.
Ohne Ehrenamt wäre unsere Stadt nicht das, was sie heute ist. Sowohl in Sport, Kultur, Feuerwehr, Rotem Kreuz, sozialen Organisationen und im Haus der Begegnung engagieren sich Menschen zum Wohle ihrer Stadt. Die SPD-Fraktion weiß dieses Engagement sehr zu schätzen und bedankt sich bei allen, die sich in ihrer Freizeit für ein gesellschaftliches Miteinander einsetzen.
Ehrenamt benötigt sowohl eine gewisse Infrastruktur (z.B. Sportanlagen, Hallen, Räume für kulturelle oder soziale Veranstaltungen) wie auch finanzielle Hilfe. Hier unterstützen wir zum Beispiel durch die Vereinsförderrichtlinien. Auch haben wir als einzige Fraktion dagegen gestimmt, die neu eingeführte Umsatzsteuer auf Hallenmieten, auf die Vereine umzulegen. Die Vereinsförderung, die aus haushalterischer Sicht eine freiwillige Aufgabe darstellt, ist für uns ein wesentlicher Beitrag zur Daseinsvorsorge. Die Vereine leisten wertvolle Arbeit für das Miteinander in Eppelheim. Hier wird konkrete Sozialarbeit geleistet.
Wichtig ist, dass der Ausschuss Jugend, Kultur, Sport und Vereine öfter einberufen und gehört wird. Hier bündeln sich vielfältige Kompetenzen, die mehr genutzt werden sollten.
Ehrenamt ist der Kitt der Gesellschaft und daher unverzichtbar. Damit sich auch weiterhin Menschen ehrenamtlich engagieren, ist eine Anerkennung ihrer Tätigkeit durch die jährliche Würdigung von Seiten der Stadt wichtiger denn je. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass Vereine und Organisationen bei politischen Entscheidungen, die sie betreffen, einbezogen werden.
Nur gemeinsam können konstruktive Lösungen zum Wohle aller gefunden werden.
Auch in Zukunft wird die SPD-Fraktion sich für das Ehrenamt in unserer Stadt stark machen. Wir bleiben für Sie dran!
Wie wir feststellen konnten, nimmt die Gestaltung der Monsterwiese Fahrt auf. Eine Tischtennisplatte ist bereits aufgestellt, ebenso lädt eine Bank die Bürgerinnen und Bürger zum Verweilen ein.
Ursprünglich wurde das Projekt von der Eppelheimer Jugendgruppe angestoßen. Im Laufe der Gespräche entwickelte sich die Idee, den Park als Bürgerpark zu gestalten.
Leider mussten wir feststellen, dass rund um die Tischtennisplatte immer wieder viel Müll zu finden ist. Am Ostermontag haben unter anderem Mitglieder der SPD-Fraktion kurzerhand zum Müllsack gegriffen und den Unrat beseitigt. Eine Woche später ist der Platz leider wieder vermüllt.
Um die Monsterwiese zu einem echten Bürgerpark werden zu lassen, in dem sich auch alle Bürgerinnen und Bürger wohl fühlen können, muss noch einiges in Gang gesetzt werden. Auf alle Fälle müssen schnellstmöglich Mülleimer mit Aschenbechern, aber auch mit Hundekot-Beuteln aufgestellt werden. Weiterhin sind Fußballtore geplant, die den Park für Familien mit Kindern attraktiv werden lassen.
Aus unserer Sicht sollte der Bürgerpark ein Treffpunkt für Jung und Alt werden. Wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Park identifizieren können, wird es hoffentlich einen respektvolleren Umgang mit dieser herrlichen Aufenthaltsmöglichkeit geben.
Wir als SPD-Fraktion werden die weitere Entwicklung konstruktiv begleiten und unterstützen alle Bemühungen, die zu einem funktionierenden Miteinander auf dieser Wiese führen.
Wir sind offen für weitere Ideen zu Gestaltungsmöglichkeiten, damit sich Jung und Alt in ihrem Bürgerpark wohlfühlen können. Wir bleiben an dem Thema dran.
Am Ostersamstag bekam der Osterhase beim Eierverteilen Hilfe von Vorstandsmitgliedern, Stadträtinnen und Stadträten sowie den Kandidierenden für den Gemeinderat der SPD Eppelheim. 200 rote Ostereier wurden innerhalb von zwei Stunden als kleiner Ostergruß rund um den Wasserturmplatz und entlang der Hauptstraße an die Bevölkerung verteilt. „Diese Aktion machen wir seit mittlerweile über 20 Jahren, um großen und kleinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine kleine Osterfreude zu bereiten“, betonte Jürgen Geschwill, Stadtrat und Vorsitzender der SPD Eppelheim. „Die liebgewordene Tradition wird seit zwei Jahren mit Kaffee leckeren Waffeln und kleinen Schokohasen ergänzt“, freute sich die Fraktionsvorsitzende Renate Schmidt. Als gut eingespieltes Team versorgten Stadträtin Sabine Tink sowie die Mitglieder Birgit Thomas, Clara Turna und Thomas Kreuzer die Anwesenden mit Kaffee und leckeren frisch gebackenen Waffeln. Bei der Verteilung der Ostereier unterstützten Peter Rühle, Michael Wolff, Klaus Merkl und Marcel Guckland. Die Organisation des Osterstandes und der Kaffeetheke lag in den bewährten Händen des stellvertretenden Vorsitzenden Konstantin Gavras und Vorstandsmitglied Murat Tink. Die Bevölkerung konnte sich bei der Osteraktion der SPD auch mit den anwesenden SPD-Mitgliedern über bundes-, landes- und kommunalpolitische Themen austauschen. Aber auch für lockere Gespräche jenseits der Politik wurde die gut besuchte Aktion am Samstagvormittag gerne genutzt.
