SPD Eppelheim

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Haushaltsrede 2024

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen u. Herren,

zu Beginn meiner Ausführungen geht unser besonderer Dank an den Kämmerer Herrn Seip und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die an der Erstellung des vorliegenden Haushalts und dem Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebs mitgewirkt haben.

Heute soll ein Haushalt verabschiedet werden, der ein negatives Ergebnis in Höhe von 4.817.202 Euro aufweist.

Angesichts vergangener Haushalte, die mit negativem Ergebnis eingebracht wurden, dann jedoch zu einem positiven Jahresabschluss führten, könnten wir relativ gelassen sein. Jedoch zeigen auch die Haushalte anderer Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis (zwei ausgenommen), dass die kommunalen Finanzen aktuell unter einem schlechten Zeichen stehen.

Zurecht mahnt der Kämmerer – das ist auch seine originäre Aufgabe – zur Ausgabendisziplin, denn „wir haben kein Einnahmen- sondern eine Ausgabenproblem“.

Doch handelt es sich tatsächlich um Ausgaben, die wir eigens verschuldet haben?

Der Bund hat einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung ab dem 1. Lebensjahr beschlossen. Eine wichtige Maßnahme im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In unserem Haushalt sind dafür allein 6.162.625 Euro veranschlagt, also weit entfernt von einer erträglichen Refinanzierung.

Allen ist bekannt, dass sich im Zuge des gesellschaftlichen Wandels auch Schule verändert hat. Sie ist längst nicht nur ein Ort der Wissensvermittlung sondern – was ebenso wichtig ist - des sozialen Lernens. Wissensvermittlung kann längst durch Google oder ähnliche KI-unterstützte Medien erfolgen, Respekt, Toleranz und Anerkennung kann nur in der Gemeinschaft erlernt werden. Corona hat uns in drastischer Weise die Auswirkungen gezeigt, wenn dieses Miteinander fehlt.

Im Zuge dieses Wandels wurde umso deutlicher, dass Schule multiprofessionelle Teams benötigt.

Für die Schulsozialarbeit sind im Haushalt 240.655 Euro veranschlagt. Im Gegenzug beteiligt sich das Land, das originär für Schule zuständig ist, mit einem kläglichen Betrag.

Da sind wenige Beispiele dafür, wie Bund und Land den Kommunen finanzielle Maßnahmen aufs Auge drücken.

Wir Kommunen benötigen eine verlässliche Finanzierung mit eigenem Gestaltungsspielraum statt zeitlich befristeter und schwer planbarer Förderprogramme und Anschubfinanzierungen.

Die große Herausforderung der nächsten Jahre wird sein, unsere Gemeinde angesichts der finanziellen Situation nachhaltig weiter zu entwickeln.

Die wesentlichen Investitionen in diesem Jahr werden sein:

  • An- und Umbau des Feuerwehrgerätehauses

Gerade im letzten Jahr haben wir deutlich gesehen, wie wichtig unsere Feuerwehr für das Sicherheitsgefühl unserer Bevölkerung ist und da ist es folgerichtig, dafür zu sorgen, dass die Frauen u. Männer, die oftmals ihr Leben für die Gemeinschaft einsetzen, entsprechend gute Bedingungen vorfinden.

  • Bau der Hans-Peter-Wild-Halle

Über den Abriss der Rhein-Neckar-Halle sind genug Tränen geflossen, jetzt gilt es mit dem Neubau der Hans-Peter-Wild-Halle zu würdigen, dass der sportliche Schul- und Vereinsbetrieb gesichert ist. Auch ist zu erwarten, dass angesichts der baulichen Standards mit einer Reduzierung der Betriebskosten zu rechnen ist.

  •  Neugestaltung der Seestraße.

Dass Eppelheim nicht nur über sondern auch unter der Erde tätig sein muss, zeigt die Seestraße, die gleichzeitig unter Beteiligung der Anwohner umgestaltet wird.

Erfreulich ist, dass wir alle Investitionen ohne Kredit tätigen können, so dass sich auch unsere Gesamtverschuldung verringert

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen folgende Themen an erster Stelle.

  • Bezahlbarer Wohnraum

Alle Fraktionen plädieren in Stellungnahmen für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.

Wir wollen nicht länger nur diskutieren, sondern „Nägel mit Köpfen machen“ und haben bereits im vergangenen Jahr einen Antrag auf Realisierung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft gestellt.

Wer vor kurzem in der Presse gelesen hat, dass die Mieten in Eppelheim durchschnittlich um 6,4 % gestiegen sind und die durchschnittliche Miete bei

13,03 €/m² liegt, der muss erkennen, dass es nicht kurz vor Zwölf, sondern bereits nach 12 ist. Vereinbarungen über Belegungsrechte, die nach einigen Jahren auslaufen, genügen bei weitem nicht.

Die Kommune muss aktiv auf dem Wohnungsmarkt mit agieren. Alle städtischen Immobilien und Grundstücke müssen in städtischer Hand bleiben oder wertgleich getauscht werden.

Bezahlbarer Wohnraum ist ein wesentlicher Teil der kommunalen Daseinsvorsorge.

  • Gestaltung des Klimawandels

Die Gestaltung des Klimawandels ist für uns ein soziales Thema. Maßnahmen müssen auf alle Bürgerinnen und Bürger ausgerichtet sein. Deshalb haben wir auch eine Förderung von Balkon-PV-Anlagen beantragt, damit auch Mieter von der Energieeinsparung profitieren. Und deshalb sind wir auch offen für die Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft.

Zum Klimawandel gehört auch der Wandel in der Verkehrsinfrastruktur. Zug um Zug muss unser Verkehrskonzept mit Priorität auf ÖPNV, Radwegenetz und Sicherheit für Fußgänger umgesetzt werden.

Die Busverbindung an die S-Bahn und ins Neuenheimer Feld stößt auf durchweg positive Resonanz. 857.914 € für den ÖPNV sehen wir als nachhaltige und umweltfreundliche Investition. Mehr, nämlich 976.528 €, investieren wir in die Pflege, Erhaltung und Erweiterung unserer öffentlichen Grünflächen. Diese Investition gerät oftmals in Vergessenheit.

  • Demografischer Wandel sozial gestalten

Der Arbeitskräftemangel wird in den nächsten Jahren, wenn die Baby-Boomer-Generation in den Ruhestand geht, weiter zunehmen. D.H., dass jede Frau und jeder Mann auf dem Arbeitsmarkt benötigt wird. Selbstredend auch im Hinblick auf zukünftige Renten, denn die Zahl der Arbeitsarmut gerade bei Frauen steigt an.

Angesichts der zunehmenden Gebühren bei der Kindertagesbetreuung überlegen es sich einige, ob es sich lohnt, dafür zu arbeiten. Leider konnte sich die Landesregierung noch nicht zu gebührenfreien Kindertageseinrichtungen durchringen.

Wir wollen vor allem Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen unterstützen und werden einen Antrag auf einkommensabhängige Beiträge stellen, entsprechend der Regelung in Heidelberg. Dafür stimmen wir auch einer Stelle eines/er Koordinators/in für den Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen zu.

Wir haben ein gutes Angebot an Seniorentreffs, aber auch diese Angebote gilt es stetig den aktuellen Bedürfnissen anzupassen. Die heutigen Senioren und Seniorinnen sind mit denen von vor 10/20 Jahren keineswegs zu vergleichen. Die SPD hat einen Antrag auf einen „runden Tisch Senioren“ gestellt, der bereits einige Male getagt hat.

Dabei geht es nicht, wie manch einer vermuten möchte, um Konkurrenz zu Bestehendem, sondern um Austausch, Vernetzung und Planung neuer Projekte. Auf diese Weise ist es gelungen, eine regelmäßige Wohnberatung für Senioren, durchgeführt vom DRK Kreisverband Heidelberg, zu installieren.

Unser Ehrenamt, sei es in Vereinen, Institutionen oder Gruppierungen, ist Garant für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. An dieser Stelle gilt unser Dank allen Bürgerinnen u. Bürgern, die sich ehrenamtlich für und in Eppelheim engagieren.

Damit das Vereinsleben in Zukunft nicht unter der steigenden finanziellen Last zusammenbricht, müssen Wege und Lösungen auf Augenhöhe gefunden werden.

TVE und ASV sind gute Beispiele für konstruktive Zusammenarbeit.

Die Investitionen in den sozialen Bereich wie Erziehungsberatungsstelle, Jugendhaus, Integrationsmanagement oder Haus der Begegnung unterstützen wir ausdrücklich.

Die Gemeindeordnung legt in § 41 a die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, fest. Wir danken den Jugendlichen, die sich in einem 1. Schritt in einem Jugendbeirat zusammengefunden haben, um diese Aufgabe wahrzunehmen. Leider ist ihr erstes Projekt auf Widerstand gestoßen, der oftmals den erwünschten Respekt vermissen ließ. Die Monsterwiese wird dennoch in einen Bürgerpark umgestaltet. An dieser Stelle beantragen wir, dass dem Jugendbeirat ein gewisses Budget für ihre Tätigkeit zur Verfügung gestellt wird.

Zum Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebes:

Obwohl das Betriebsführungsentgelt auf 162.750 € gestiegen ist und der Ansatz für den Fremdwasserbezug um 70.000 € erhöht wurde, wird bei gleichbleibendem Gebührensatz von 2,13 €/m³ mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 223.424 € gerechnet.

Die Verschuldung reduziert sich um 172.154 €.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2024, dem Finanzplan mit Investitionsprogramm und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs zu.

Ich möchte meine Ausführungen nicht beenden, ohne die Recherchen zu erwähnen, die einer Partei die Maske vom Gesicht gerissen haben, hinter der ein zutiefst rassistisches und rechtsextremes Gedankengut zum Vorschein gekommen ist.

Ich danke allen Fraktionen und Ihnen, Frau Rebmann, dass wir durch unsere gemeinsame Resolution gezeigt haben, dass derartige Bestrebungen in Eppelheim keinen Platz haben.

Wir alle hier stehen zu unserer kulturellen Vielfalt, die Eppelheim lebenswert und bunt macht.

Die Kundgebung in Eppelheim – vielen Dank von dieser Stelle an Walter Lässle – hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Rassismus in Eppelheim keinen Platz hat.

 
SPD Eppelheim auf dem Eppelheimer Weihnachtsdorf

Große Vorfreude auf das Eppelheimer Weihnachtsdorf!

Heute Abend haben wir letzte Hand an unsere Hütte am Eppelheimer Weihnachtsdorf gelegt, damit sie in weihnachtlichem Glanz erstrahlt! Wir freuen uns sehr die Gäste des Weihnachtsdorfs mit unseren selbstgemachten Pisi (Langos) und Glühwein (oder Kinderpunsch) zu verwöhnen.

Wir freuen uns auf eurer Besuch!

 
8,5 % Erhöhung der Beiträge für die Kinderbetreuung sind zu viel!

Während der Coronazeit haben sich die Landesverbände, die eine Empfehlung für die Erhöhung der Beiträge aussprechen, noch zurückhaltend gezeigt. Jetzt wird die Finanzkeule geschwungen, die da heißt: 8,5 % Erhöhung. Dem Gemeinderat wurde diese Empfehlung lediglich zur Kenntnis gegeben, entscheiden konnte er nicht. Grund dafür war ein Grundsatzbeschluss aus dem Jahre 2013, der besagt, dass die Betreuungskosten gemäß dem Vorschlag der entsprechenden Landesverbände ohne Behandlung im Gemeinderat angepasst werden. Wir - die SPD-Fraktion im Eppelheimer Gemeinderat - sehen durch diesen Grundsatzbeschluss das originäre Mitbestimmungsrecht des Gemeinderats eingeschränkt und haben entsprechend beantragt, diesen Beschluss zurückzunehmen. Wir halten nach wie vor an unserer Meinung fest, dass Kinderbetreuung auch in Baden-Württemberg unentgeltlich sein muss. Es ist unverständlich, dass z.B. in Rheinland-Pfalz (ebenso ein Geberland) die Kinderbetreuung kostenfrei ist und in Baden-Württemberg nicht. Von der Landesregierung sind jedoch dahingehend keine Signale zu erkennen.  Eppelheim allein ist aufgrund der finanziellen Situation derzeit nicht in der Lage auf Beiträge zu verzichten. Deshalb haben wir angeregt, die Beiträge einkommensabhängig und nach Anzahl der Kinder zu staffeln. In Heidelberg wird dies jahrelang erfolgreich praktiziert. Dies würde vor allem Familien mit geringerem Einkommen, die auch keinerlei Sozialhilfe erhalten, entlasten. Chancengleichheit bei der Bildung beginnt bereits im Vorschulalter und muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein.

 
Schulsozialarbeit muss vom Land finanziert werden!

Wir - die SPD Fraktion Eppelheim - hatten auf einer Sitzung mit Vertretern der zehn Ortsvereine der Region Schwetzingen und Hockenheim angeregt, einen gemeinsamen Antrag auf dem Landeparteitag in Heilbronn zu stellen, um der Forderung nach einer vollumfänglichen Kostenübernahme für die Schulsozialarbeit durch das Land Nachdruck zu verleihen. Bisher müssen Kommunen einen Großteil der Kosten der Schulsozialarbeit tragen, da das Land Baden-Württemberg lediglich eine pauschale Förderung in Höhe von 16.700 € pro Vollzeitstelle vornimmt. Schulsozialarbeit ist seit vielen Jahren zentraler Baustein für die gelingende Entwicklung und Förderung aller Schülerinnen und Schülern und ist essenzieller Bestandteil einer ganzheitlichen Bildung. Es ist daher zentral, dass die Kommune mit der Finanzierung nicht weiterhin übermäßig belastet werden und alle Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg die gleichen Chancen haben, durch SchulsozialarbeiterInnen während ihrer Schulzeit unterstützt zu werden. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit auf dem Landesparteitag angenommen. Wir haben einer weiteren Stellenerhöhung der Schulsozialarbeit im Jahr 2024 zugestimmt, so dass die jährlichen Kosten um 54.560 € auf ca. 236.360 € steigen werden. Umso mehr sehen wir das Land in der Pflicht, seiner originären Aufgabe nachzukommen und die Kommunen mit ihrer angespannten finanziellen Situation nicht im Regen stehen zu lassen.

 
Musikalischer Abend der SPD Eppelheim auf dem Wasserturmplatz

Die SPD Eppelheim lud alle Bürgerinnen und Bürger am 02. Oktober zum musikalischen Abend am Wasserturmplatz in Eppelheim ein. Anlässlich des Vorabends des Tags der Deutschen Einheit beschloss der Ortsverein der SPD das historische Glück der Wiedervereinigung zu feiern und lud hierzu den ukrainischen Frauenchor Kvitka und den irischen Sänger und Songwriter Norman Hartnett ein. Bei bestem spätsommerlichem Wetter fanden sich über 70 Gäste am Wasserturmplatz vor dem Café Bella Crema ein, welche sich teilweise bereits 30 Minuten vor Beginn der Veranstaltung bei kühlen Getränken die besten Plätze sicherten.

Zu Beginn des Abends begrüßte der stellvertretende Vorsitzende der SPD Eppelheim, Dr. Konstantin Gavras, und der Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, Daniel Born, die anwesenden Gäste. Unter diesen war auch die Eppelheimer Bürgermeisterin Patricia Rebmann und die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Eppelheimer Stadtrat, Renate Schmidt. In seiner Rede bedankte sich Dr. Gavras bei allen Menschen in Deutschland, die sich tagtäglich für die Gesellschaft und Demokratie – sowohl ehrenamtlich als auch beruflich – einsetzen und somit dafür sorgen unsere freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu schützen. Daniel Born betonte die historische Leistung der Menschen aus der ehemaligen DDR, welche durch ihren unerschütterlichen Mut dafür sorgten, dass die DDR mithilfe einer friedlichen Revolution gestürzt werden konnten. Beide schlugen in ihren Reden den Bogen zum Freiheitskampf der Ukraine, welche für ihre Freiheit und ihr demokratisches System täglich kämpfen und einen hohen Preis zahlen müssen.

Kvitka leitete nach den einleitenden Worten mit einer Vielzahl an traditionellen ukrainischen Volksliedern den musikalischen Abend ein. Hierbei wurde der Chor um Olena Molnar, welcher zum großen Teil aus geflüchteten Frauen aus der Ukraine besteht, von zwei jungen Schauspielern und zwei Turnerinnen begleitet. Diese untermalten den schönen Gesang durch ihre Auftritte und sorgten dafür, dass die Gäste des musikalischen Abends in Kontakt mit der ukrainischen Kultur kommen konnten. Zum Abschluss des Auftritts sammelten die Gäste Spenden für Kriegsversehrte aus der Ukraine, welche derzeit in den Krankenhäusern in Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen behandelt werden.

Norman Hartnett rundete den Abend mit seiner Interpretation verschiedener Evergreens der letzten 50 Jahre sowie irischer Volksmusik ab. Begleitet von seiner akustischen Gitarre sorgte er für ausgelassene Stimmung bis in den späten Abend hinein. „Dieser Abend war eine großartige Einstimmung in den Tag der Deutschen Einheit und wir bedanken uns herzlich bei allen Gästen und unseren großartigen musikalischen Beiträgen und sicherlich wird dieses Format im kommenden Jahr erneut stattfinden“, betonte Dr. Gavras zum Abschluss des Abends.